AGB
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von VINK KÖNIG
Stand: 02/2025
§ 1 Geltungsbereich
- Die Firma Vink König Deutschland GmbH, Zeppelinstraße 14, 82205 Gilching („VINK KÖNIG“) bietet über ihren Online-Shop Waren zum Kauf an.
- Für die Lieferungen und Leistungen von VINK KÖNIG über den Online-Shop gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“), soweit nicht einzelvertraglich etwas Abweichendes geregelt ist.
- Für den Fall, dass der Kunde die AGB nicht gelten lassen will, hat er dies VINK KÖNIG vor oder bei Vertragsschluss in Textform anzuzeigen. Abweichenden (Einkaufs-)Bedingungen des Kunden oder Dritter wird widersprochen. Daher finden die Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter auch dann keine Anwendung, wenn VINK KÖNIG ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht oder wenn VINK KÖNIG auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist.
- Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
§ 2 Definitionen
Im Sinne dieser AGB ist oder sind:
- Arbeitstag: Montag bis Freitag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage in Nierdersachsen sowie mit Ausnahme des 24.12. und 31.12.;
- Bestellung: verbindliches Angebot des Kunden auf Abschluss eines Einzelvertrags;
- Einzelvertrag: der im Einzelfall im Geltungsbereich dieser AGB geschlossene Vertrag.
§ 3 Kundenkonto
- Um Waren bei VINK KÖNIG bestellen zu können, kann sich der Kunde als Nutzer im Online-Shop dauerhaft registrieren und ein Kundenkonto anlegen. Das Kundenkonto ist kostenlos und dient der Vereinfachung künftiger Vertragsabwicklung. Das Anlegen des Kundenkontos erfolgt freiwillig, der Kunde kann auch ohne Kundenkonto bestellen.
- Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Formular. Die für die Registrierung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Registrierung kann jederzeit durch Betätigung des Zurück- bzw. eines vergleichbaren Buttons sowie durch Schließen des Browser-Fensters abgebrochen werden.
- Bei der Registrierung wählt der Kunde ein Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und es Dritten keinesfalls mitzuteilen.
- VINK KÖNIG ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
- VINK KÖNIG behält sich auf freiwilliger Basis vor, das Kundenkonto auch über die Dauer der Vertragsdurchführung hinaus verfügbar zu halten. Der Kunde kann das Kundenkonto jederzeit endgültig löschen. Dies erfolgt durch Betätigung des Buttons „Konto löschen“ im Kundenkonto.
§ 4 Vertragsschluss
- Nach Anlegen eines Kundenkontos, Öffnen des bereits bestehenden Kundenkontos oder, sofern ein solches nicht angelegt wird, der Eingabe der persönlichen Daten des Kunden und Füllen des Warenkorbs, erscheint vor Abschluss des Bestellvorgangs eine Übersichtsseite. Dort kann der Kunde die Richtigkeit seiner Angaben prüfen und fehlerhafte Angaben korrigieren. Der Kunde kann den Bestellvorgang jederzeit durch Betätigung des „Zurück“- bzw. eines vergleichbaren Buttons sowie durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Nach Prüfung der Richtigkeit seiner Angaben auf der Übersichtsseite gibt der Kunde durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellvorgangs eine Bestellung ab. Nach erfolgreichem Bestelleingang erhält der Kunde eine E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung bestätigt wird und alle notwendigen Informationen zur Bestellung mitgeteilt werden. Diese Bestätigungsmail stellt nur dann eine verbindliche Annahme der Bestellung dar, wenn dies ausdrücklich durch VINK KÖNIG erklärt wird. Die detaillierten Produktbeschreibungen von VINK KÖNIG auf der Website stellen noch kein verbindliches Angebot dar.
- Der Kunde ist an seine Bestellung bis zum Ablauf des zweiten auf den Tag der Bestellung folgenden Arbeitstags gebunden. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommen zustande, wenn VINK KÖNIG die Bestellung des Kunden innerhalb der Bindungsfrist nach Satz 1 annimmt. Die Annahme kann entweder in Textform (z.B. durch Auftragsbestätigung per E-Mail) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
- Für den Vertragsschluss steht Deutsch als Sprache zur Verfügung.
- Die Informationen zum Einzelvertrag werden dem Kunden per E-Mail zugesendet und stehen ihm im Falle der Bestellung über ein Kundenkonto bis zu deren Löschung zur Verfügung.
§ 5 Preise, Versandkosten, Ort des Versands
- Die Preise der Lieferungen und Leistungen von VINK KÖNIG sowie etwaige Nebenkosten und Steuern sind im Online-Shop ausgewiesen.
- Der Versand erfolgt per Postversand. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen.
- Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union. Erfolgt im Einzelfall der Versand in ein Land außerhalb der Europäischen Union, so ist der Kunde für eine ordnungsgemäße Einfuhrverzollung verantwortlich und trägt deren Kosten und alle sonstigen mit der Einfuhr verbundenen Kosten.
§ 6 Zahlung und Verzug
- VINK KÖNIG stellt dem Kunden unterschiedliche Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, darunter mindestens eine gängige und zumutbare unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit. Die Einzelheiten zu den Zahlungsmitteln, etwaig hiermit verbundenen Kosten und dem Zahlungszeitpunkt werden dem Kunden im Online-Shop vor Abgabe seiner Bestellung genannt. Ein Anspruch des Kunden auf Nutzung eines bestimmten Zahlungsmittels besteht nicht.
- Die Rechnungsstellung darf auf elektronischem Weg im PDF-Format erfolgen.
- Gerät der Kunde in Verzug, so werden ihm von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzögerungsschadens bleibt VINK KÖNIG vorbehalten. Sonstige Rechte von VINK KÖNIG bleiben unberührt; dies gilt insbesondere auch für die Leistungsverweigerungsrechte von VINK KÖNIG aus §§ 273 und 320 BGB.
§ 7 Lieferung, Teillieferung, Leistungshindernisse
- Die Lieferzeiten der Lieferungen und Leistungen von VINK KÖNIG sind im Online-Shop ausgewiesen.
- Sämtliche von VINK KÖNIG im Online-Shop angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen setzen einen Vertragsschluss voraus und beginnen bei:
- Lieferung gegen Vorkasse: mit Zahlungseingang bei VINK KÖNIG;
- Rechnung oder Nachnahme: an dem Arbeitstag, der dem Tag auf den Vertragsschluss folgt.
- VINK KÖNIG ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Teile sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.
- Falls die Ware ohne Verschulden von VINK KÖNIG nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, ist VINK KÖNIG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde wird unverzüglich informiert, geleistete Zahlungen werden erstattet.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Kunde ist zur Aufrechnung und Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die fälligen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unstreitig oder entscheidungsreif sind oder sich aus dem Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben. Der Kunde ist jedoch auch ohne diese Voraussetzungen:
- zur Aufrechnung berechtigt, wenn er mit einem Anspruch gegen eine Forderung von VINK KÖNIG aufrechnet, die in einem Gegenseitigkeitsverhältnis steht,
- zur Zurückbehaltung berechtigt, wenn das Zurückbehaltungsrecht aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht wird.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von VINK KÖNIG.
§ 10 Mängelansprüche
- Die Mängelhaftung von VINK KÖNIG richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
- Für Schadensersatz gilt § 11 („Haftung von VINK KÖNIG“).
§ 11 Haftung von VINK KÖNIG
- Die Haftung auf Schadensersatz ist eingeschränkt, sofern die Haftung ein Verschulden von VINK KÖNIG voraussetzt.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet VINK KÖNIG nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten („Kardinalpflichten“).
- Bei unentgeltlichen Leistungen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
- Haftungsbeschränkungen gelten auch für Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
- Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, Arglist, Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder bei Produkthaftung.
§ 12 Verjährung der Ansprüche des Kunden
Die Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Information über Verbraucherstreitbeilegung und Barrierefreiheit
- VINK KÖNIG ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
- Die Erklärung zur Barrierefreiheit ist am dem 28.06.2025 unter folgendem Link abrufbar.
§ 14 Schlussbestimmungen
- Diese AGB sowie alle unter ihrer Einbeziehung geschlossenen Einzelverträge unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen zum Schutz des Verbrauchers, die in dem Staat gelten, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
- Soweit der auf der Grundlage dieser AGB mit dem Kunden geschlossene Einzelvertrag Regelungslücken enthält, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Parteien nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Einzelvertrags vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.